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   VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681   

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https://dejure.org/1997,3151
VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681 (https://dejure.org/1997,3151)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681 (https://dejure.org/1997,3151)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. August 1997 - 2 ZB 97.00681 (https://dejure.org/1997,3151)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des planbetroffenen Nachbarn auf Erhaltung der Eigenart des Baugebiets; Zulässigkeit von Schank- und Speisewirtschaften im Mischgebiet; Merkmale einer Schank- und Speisewirtschaft; Verletzung der Aufklärungspflicht durch Nichterhebung des vorsorglich beantragten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Plangebietsüberschreitender Nachbarschutz gegen Schnellgaststätte?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1999, 226
 
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (16)

  • OVG Hamburg, 27.01.1997 - Bs IV 2/97

    Zulassung der Beschwerde; Rechtsmittelzulassungsantrag; Zulassungsgrund …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681
    Dafür wäre es notwendig gewesen, in erläuternder und erklärender Weise eine konkrete Frage herauszuarbeiten, die bisher in der Rechtsprechung noch nicht hinreichend geklärt ist und daher im Interesse grundsätzlicher, d.h. über den Einzelfall hinausgehender Klärung einer Entscheidung durch das Rechtsmittelgericht bedarf (vgl. OVG Hamburg v. 27.1.1997 NVwZ 1997, 689).
  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681
    Zwar sind die Festsetzungen der Art der baulichen Nutzung in einem Bebauungsplan grundsätzlich nachbarschützend mit der Folge, daß der planbetroffene Nachbar einen Anspruch auf Erhaltung der Eigenart des Baugebiets hat (vgl. BVerwG v. 16.9.1993 BVerwGE 94, 151/155).
  • BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

    Autolackiererei im allgemeinen Wohngebiet?

    Auszug aus VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681
    Ein baurechtlich zulässiges Nebeneinander von Wohnen und gewerblicher Betätigung schlägt sich nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bei der Festlegung der Zumutbarkeitsgrenze in der Bildung eines Mittelwerts nieder (vgl. BVerwG v. 12.12.1975 BVerwGE 50, 49 ; v. 29.10.1984 DVBl 1985, 397 ; v. 18.5.1995 BVerwGE 98, 235/244).
     
  • BVerwG, 26.08.1993 - 4 C 24.91

    Sackgasse Bargteheide - Zu den Voraussetzungen und Ausschlußgründen für einen …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681
    Dies hat nichts mit der von den Klägern unter dem Gesichtspunkt der Divergenz gerügten Frage zu tun, ob ein Anspruch auf Folgenbeseitigung durch unterlassene Erhebung einer "vorbeugenden" Klage in Fällen fehlerhafter Bauleitplanung präkludiert sein kann (vgl. BVerwG v. 26.8.1993 BayVBl 1994, 84/89).
  • BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87

    Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen unter Verstoß gegen nachbarschützende …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681
    Zwar kann auch eine gegen nicht nachbarschützende Festsetzungen des Bebauungsplanes verstoßende Baugenehmigung in entsprechender Anwendung des § 15 Abs. 1 BauNVO unter Berücksichtigung der Interessenbewertung des § 31 Abs. 2 BauGB subjektive Rechte des Nachbarn verletzen (BVerwGE 82, 343; BVerwGE 89, 69).
  • BVerwG, 04.05.1988 - 4 C 34.86

    Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben in einem Mischgebiet; Unzulässigkeit …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681
    cc) Eine Verletzung in eigenen Rechten können die Kläger auch nicht daraus herleiten, daß bei Verwirklichung des streitgegenständlichen Vorhabens das Mischgebiet seinen Gebietscharakter einbüßt und in ein Gewerbegebiet umkippt, weil es wegen der gewerblichen Nutzung der übrigen im Mischgebiet gelegenen Grundstücke nicht mehr zu der für ein Mischgebiet typischen Nutzungsmischung von Wohnen und Gewerbe kommen kann (vgl. dazu BVerwG v. 25.11.83 BVerwGE 68, 207; v. 4.5.88 DVBl 88, 848; v. 11.4.1996 NVwZ-RR 1997, 463 ; Fickert/Fieseler RdNrn. 1.2. und 1.4. zu § 6).
  • BVerwG, 26.09.1991 - 4 C 5.87

    Baurecht: Rechtsnatur der Hamburger Baupolizeiverordnung, Flächenberechnung nach …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681
    Zwar kann auch eine gegen nicht nachbarschützende Festsetzungen des Bebauungsplanes verstoßende Baugenehmigung in entsprechender Anwendung des § 15 Abs. 1 BauNVO unter Berücksichtigung der Interessenbewertung des § 31 Abs. 2 BauGB subjektive Rechte des Nachbarn verletzen (BVerwGE 82, 343; BVerwGE 89, 69).
  • BVerwG, 12.12.1975 - IV C 71.73

    Fortführung anhängiger Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG; Zurechnung …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681
    Ein baurechtlich zulässiges Nebeneinander von Wohnen und gewerblicher Betätigung schlägt sich nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bei der Festlegung der Zumutbarkeitsgrenze in der Bildung eines Mittelwerts nieder (vgl. BVerwG v. 12.12.1975 BVerwGE 50, 49 ; v. 29.10.1984 DVBl 1985, 397 ; v. 18.5.1995 BVerwGE 98, 235/244).
  • BVerwG, 25.11.1983 - 4 C 64.79

    Vorhaben - Umgebung - Einfügen - Baunutzungsverordnung - Unzulässigkeit - Tanzbar

    Auszug aus VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681
    cc) Eine Verletzung in eigenen Rechten können die Kläger auch nicht daraus herleiten, daß bei Verwirklichung des streitgegenständlichen Vorhabens das Mischgebiet seinen Gebietscharakter einbüßt und in ein Gewerbegebiet umkippt, weil es wegen der gewerblichen Nutzung der übrigen im Mischgebiet gelegenen Grundstücke nicht mehr zu der für ein Mischgebiet typischen Nutzungsmischung von Wohnen und Gewerbe kommen kann (vgl. dazu BVerwG v. 25.11.83 BVerwGE 68, 207; v. 4.5.88 DVBl 88, 848; v. 11.4.1996 NVwZ-RR 1997, 463 ; Fickert/Fieseler RdNrn. 1.2. und 1.4. zu § 6).
  • BVerwG, 11.04.1996 - 4 B 51.96

    Anforderungen an Vorliegen eines faktischen Mischgebiets; Anspruch des Nachbarn …

    Auszug aus VGH Bayern, 25.08.1997 - 2 ZB 97.00681
    cc) Eine Verletzung in eigenen Rechten können die Kläger auch nicht daraus herleiten, daß bei Verwirklichung des streitgegenständlichen Vorhabens das Mischgebiet seinen Gebietscharakter einbüßt und in ein Gewerbegebiet umkippt, weil es wegen der gewerblichen Nutzung der übrigen im Mischgebiet gelegenen Grundstücke nicht mehr zu der für ein Mischgebiet typischen Nutzungsmischung von Wohnen und Gewerbe kommen kann (vgl. dazu BVerwG v. 25.11.83 BVerwGE 68, 207; v. 4.5.88 DVBl 88, 848; v. 11.4.1996 NVwZ-RR 1997, 463 ; Fickert/Fieseler RdNrn. 1.2. und 1.4. zu § 6).
  • BVerwG, 24.04.1991 - 4 NB 24.90

    Bauplanungsrecht: Festsetzung einer Grünfläche bzw. Straßenrandbegrünung

  • BVerwG, 25.10.1995 - 4 B 216.95

    Verhältnis von Baugenehmigung und sanierungsrechtlicher Genehmigung

  • BVerwG, 13.06.1969 - IV C 80.67

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für ein Vorhaben im nicht beplanten …

  • BVerwG, 29.10.1984 - 7 B 149.84

    Mittelwertbildung bei Schallimmissionen zum Interessenausgleich zwischen …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.1979 - VII A 1940/77

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit einer Schank- und Speisewirtschaft im allgemeinen …

  • VGH Bayern, 18.02.1997 - 1 CS 96.4031
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2007 - 10 A 998/06

    Schutzanspruch gegen Lichtimmissionen von Werbeanlagen?

    BVerwG, Beschluss vom 2.2.2002 - 4 B 87.99 -, BRS 63 Nr. 190, und - grundlegend - Urteil vom 16.9.1993 - 4 C 28.91 -, BRS 55 Nr. 110; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.6.1994 - 5 S 2286/93 -, BRS 56 Nr. 151; BayVGH, Beschluss vom 25.8.1997 - 2 ZB 97.00681 , BRS 59 Nr. 66.
  • VGH Bayern, 14.07.2006 - 1 BV 03.2179

    Heranrückende Wohnbebauung an einen Betrieb, der der Störfall-Verordnung …

    Ob einer Baugebietsfestsetzung eine derartige über die Gebietsgrenze hinausreichende drittschützende Wirkung zukommt, hängt - wie der Nachbarschutz durch andere Bebauungsplanfestsetzungen - davon ab, ob sich der Begründung des Bebauungsplans oder anderen Unterlagen des Planaufstellungsverfahrens ein entsprechender Planungswille der Gemeinde entnehmen lässt (BayVGH vom 25.8.1997 BayVBl 1998, 532; OVG RhPf vom 14.1.2000 BauR 2000, 527; NdsOVG vom 26.4.2001 ZfBR 2002, 280).
  • VGH Bayern, 24.03.2009 - 14 CS 08.3017

    Nachbarrechtsstreit

    Ob einer Baugebietsfestsetzung eine derartige über die Gebietsgrenze hinausreichende drittschützende Wirkung zukommt und damit den Nachbarn des Baugebiets ein "baugebietsübergreifender Gebietsbewahrungsanspruch" zusteht, hängt - wie der Nachbarschutz durch andere Bebauungsplanfestsetzungen - davon ab, ob sich der Begründung des Bebauungsplans oder anderen Unterlagen des Planaufstellungsverfahrens ein entsprechender Planungswille der Gemeinde entnehmen lässt (BayVGH vom 31.3.2008 Az.: 1 ZB 07.1062; BayVGH vom 12.11.2002 Az.: 1 B 95.4128; BayVGH vom 25.8.1997 BayVBl 1998, 532; OVG RhPf vom 14.1.2000 BauR 2000, 527; NdsOVG vom 26.4.2001 ZfBR 2002, 280).
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